Impressum und Datenschutz

Dienstanbieter dieser Seiten ist der

CDU Gemeindeverband Deidesheim

vertreten durch den Vorsitzenden

Peter Benoit
Obergasse 26
67152 Ruppertsberg

webmaster@cdu-gv-deidesheim.de

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §18 MStV:

Vorsitzender Peter Benoit, aAo

Nutzungsbedingungen

1. Informationen zum Urheberrecht

Alle Informationen dieser Seite werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt.

Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in dieser Publikation zu verstehen gegeben, und zwar in Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei, oder einem Dokument, ist jedermann unter den folgenden Bedingungen dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen:

  • Das Dokument darf nur für nichtkommerzielle Informationszwecke genutzt werden. Jede Kopie dieses Dokuments oder eines Teils davon muss diese urheberrechtliche Erklärung und das urheberrechtliche Schutzzeichen des Betreibers enthalten.
  • Das Dokument, jede Kopie des Dokuments oder eines Teils davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung des Betreibers verändert werden.
  • Die Betreiber behalten sich das Recht vor, diese Genehmigung jederzeit zu widerrufen, und jede Nutzung muss sofort eingestellt werden, sobald eine schriftliche Bekanntmachung seitens der Betreiber veröffentlicht wird.

2. Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen

Diese Webseite steht Ihnen – soweit nicht anders vereinbart – kostenlos zur Verfügung. Die Betreiber übernehmen keinerlei Gewähr für Richtigkeit der enthaltenen Informationen, Verfügbarkeit der Dienste, Verlust von Daten oder Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck. Die Betreiber haften auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen. Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haften die Betreiber lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.

Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer und werden auf diesen Seiten ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt. <p >Diese Publikation könnte technische oder andere Ungenauigkeiten enthalten oder Schreib- oder Tippfehler. Von Zeit zu Zeit werden der vorliegenden Information Änderungen hinzugefügt; diese Änderungen werden in neuen Ausgaben der Publikation eingefügt.

Die Betreiber können jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an den Angeboten vornehmen, die in dieser Publikation beschrieben werden.

3. Meinungsäußerungen bei Kommentaren und im Forum

Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen. Dies gilt nicht, wenn dem Betreiber Rechtsverstöße aktiv zur Kenntnis gebracht werden.

3a. Spezielle Bestimmungen für angemeldete Nutzer

Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer – nachfolgend Mitglied genannt – gegenüber dem Betreiber mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:

Mitglieder verpflichten sich dazu,

  • sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
  • die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
  • weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von gebührenpflichtigen Sonderrufnummern zu irgendeinem Zweck.

Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen.

Die Betreiber behalten sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen.

Bei Verletzungen der Pflichten behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

4. Einreichen von Beiträgen, Artikeln, Bildern, u. ä.

Soweit das Mitglied von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für das Angebot der Internetseite einzureichen, gilt Folgendes:

Voraussetzung für das Posten eigener Beiträge ist, dass das Mitglied seinen vollständigen und korrekten Vor- und Nachnamen in sein Benutzerprofil eingetragen hat oder nach dem Einreichen des Artikels dort einträgt. Mit dem dort eingetragenen Namen wird der eingereichte Beitrag bei Veröffentlichung (öffentlich) gekennzeichnet.

Das Mitglied gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig auf der Seite eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

  • Das Mitglied versichert, das die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.
  • Auf Bildern dargestellte Personen sind mit der Veröffentlichung auf der Seite einverstanden.
  • Das Mitglied räumt den Betreibern ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf auf dieser Seite sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.

Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Mitgliedes wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Die Löschung bzw. Anonymisierung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung. Für Folgeschäden, die dem Mitglied aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1), 2) und 3) ) und soweit sie darüber hinaus auf grobem Verschulden oder Vorsatz der Betreiber beruhen. Die Betreiber weisen in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass das Internetangebot regelmäßig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass die Betreiber keinen Einfluss darauf haben, ob, wo und wie lange veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.

Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Die Betreiber behalten sich vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.

Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber den Betreibern. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

5. Registrierung und Passwort

Der Benutzer ist verpflichtet, die Kombination Benutzername/Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Betreiber zu informieren.

6. Hinweis zur Haftung für Links

Für Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Die Betreiber sind für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Desweiteren kann diese Seite ohne Wissen der Betreiber von anderen Seiten mittels sog. Links verknüpft werden. Die Betreiber übernehmen keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu diesen Seiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Betreiber nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Betreiber ist jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

7. Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutz

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist

Vorsitzender Peter Benoit, aAo

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

2. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

3. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Einsatz von Cookies:

  1. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
    • Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
    • Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
  2. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
  3. Wir setzen Cookies ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.
  4. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.

4. Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

5. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüber ausgesprochen haben.

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: webmaster@cdu-gv-deidesheim.de.