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CDU Gemeindeverband Deidesheim

vertreten durch den Vorsitzenden

Peter Benoit
Obergasse 26
67152 Ruppertsberg

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Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §18 MStV:

Vorsitzender Peter Benoit, aAo

Nutzungsbedingungen

1. Informationen zum Urheberrecht

Alle Informationen dieser Seite werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt.

Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in dieser Publikation zu verstehen gegeben, und zwar in Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei, oder einem Dokument, ist jedermann unter den folgenden Bedingungen dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen:

  • Das Dokument darf nur für nichtkommerzielle Informationszwecke genutzt werden. Jede Kopie dieses Dokuments oder eines Teils davon muss diese urheberrechtliche Erklärung und das urheberrechtliche Schutzzeichen des Betreibers enthalten.
  • Das Dokument, jede Kopie des Dokuments oder eines Teils davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung des Betreibers verändert werden.
  • Die Betreiber behalten sich das Recht vor, diese Genehmigung jederzeit zu widerrufen, und jede Nutzung muss sofort eingestellt werden, sobald eine schriftliche Bekanntmachung seitens der Betreiber veröffentlicht wird.

2. Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen

Diese Webseite steht Ihnen – soweit nicht anders vereinbart – kostenlos zur Verfügung. Die Betreiber übernehmen keinerlei Gewähr für Richtigkeit der enthaltenen Informationen, Verfügbarkeit der Dienste, Verlust von Daten oder Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck. Die Betreiber haften auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen. Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haften die Betreiber lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.

Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer und werden auf diesen Seiten ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt. <p >Diese Publikation könnte technische oder andere Ungenauigkeiten enthalten oder Schreib- oder Tippfehler. Von Zeit zu Zeit werden der vorliegenden Information Änderungen hinzugefügt; diese Änderungen werden in neuen Ausgaben der Publikation eingefügt.

Die Betreiber können jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an den Angeboten vornehmen, die in dieser Publikation beschrieben werden.

3. Meinungsäußerungen bei Kommentaren und im Forum

Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen. Dies gilt nicht, wenn dem Betreiber Rechtsverstöße aktiv zur Kenntnis gebracht werden.

3a. Spezielle Bestimmungen für angemeldete Nutzer

Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer – nachfolgend Mitglied genannt – gegenüber dem Betreiber mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:

Mitglieder verpflichten sich dazu,

  • sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
  • die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
  • weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von gebührenpflichtigen Sonderrufnummern zu irgendeinem Zweck.

Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen.

Die Betreiber behalten sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen.

Bei Verletzungen der Pflichten behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

4. Einreichen von Beiträgen, Artikeln, Bildern, u. ä.

Soweit das Mitglied von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für das Angebot der Internetseite einzureichen, gilt Folgendes:

Voraussetzung für das Posten eigener Beiträge ist, dass das Mitglied seinen vollständigen und korrekten Vor- und Nachnamen in sein Benutzerprofil eingetragen hat oder nach dem Einreichen des Artikels dort einträgt. Mit dem dort eingetragenen Namen wird der eingereichte Beitrag bei Veröffentlichung (öffentlich) gekennzeichnet.

Das Mitglied gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig auf der Seite eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

  • Das Mitglied versichert, das die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.
  • Auf Bildern dargestellte Personen sind mit der Veröffentlichung auf der Seite einverstanden.
  • Das Mitglied räumt den Betreibern ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf auf dieser Seite sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.

Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Mitgliedes wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Die Löschung bzw. Anonymisierung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung. Für Folgeschäden, die dem Mitglied aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1), 2) und 3) ) und soweit sie darüber hinaus auf grobem Verschulden oder Vorsatz der Betreiber beruhen. Die Betreiber weisen in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass das Internetangebot regelmäßig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass die Betreiber keinen Einfluss darauf haben, ob, wo und wie lange veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.

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Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber den Betreibern. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

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